Vorstellung “Through a New Prism: A Next Generation Strategy for the US-German Relationship”

Am 09. und 10. Juni wurde im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung das Projekt „US-German Next Generation“ sowohl in einer Expertenrunde als auch im Rahmen der YATA-Diskussionsveranstaltung „Transatlantic Intelligence Cooperation. A Euro-Atlantic Frozen Conflict?” vorgestellt und debattiert.

Auf Initiative des Atlantic Council hin hatten sich insgesamt zwölf deutsche und US-amerikanische Nachwuchskräfte aus dem außen- und sicherheitspolitischen Bereich in Washington über mehrere Monate hinweg Gedanken darüber gemacht, wie man die transatlantischen Beziehungen in Zukunft gestalten sollte. Das Ergebnis ihrer Arbeit stellten die Autoren gemeinsam mit etwa 40 Experten zunächst in einer gemeinsamen Veranstaltung von Deutsche Atlantische Gesellschaft, Bertelsmann Stiftung und Konrad-Adenauer Stiftung vor, die von Fran Burwell, Vizepräsidentin des Atlantic Councils moderiert wurde.

Nach einer Begrüßung und Einführung durch DAG-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Stefan Fröhlich (Universität Erlangen-Nürnberg), berichtete Gina Jones (US-Defense Intelligence Agency) als Vertreterin der Next-Generation Arbeitsgruppe von der Entstehung des Berichts und den vielen Debatten innerhalb des Projekts. Darüber hinaus stellte sie auch die wichtigsten Empfehlungen der Gruppe für die politischen Entscheidungsträger auf beiden Seiten des Atlantiks hervor. Auch Anthony T. Silberfeld, (Bertelsmann Stiftung) und Peter Sparding (German Marshall Fund of the United States) betonten in ihren Kommentaren die Vielfalt und die große Bedeutung der im Bericht aufgegriffenen Thematiken; darunter die Grundfestigkeit der transatlantischen Wertebasis, Migration und natürlich das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). In Bezug auf einen möglichen Vertrauensverlust in der NSA-Affäre wurde auch betont, dass es über ein Mehr an Transparenz hinaus auch wieder eine neue Debatte über Gemeinsamkeiten und insbesondere gemeinsame Interessen geben müsse.

Wie zukunftsfähig ist die deutsch-amerikanische Geheimdienstzusammenarbeit? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Hintergrunddiskussion „Transatlantic Intelligence Cooperation. A Euro-Atlantic Frozen Conflict?“, die die YATA Germany gemeinsam mit der Initiative Junger Transatlantiker und der Jungen DGAP am Folgetag ausrichtete. Mehr als 30 junge Mitglieder der ausrichtenden Organisationen waren zusammen gekommen, um an der, von YATA-Mitglied Jacob Schrot moderierten, Debatte teilzunehmen und sich über den aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Aufarbeitung zu beteiligen. Während Gina Jones und ihre Next-Generation Kollegin, die Historikerin Eva Jobs, vor allem die US-amerikanische Perspektive sehr gut darlegten, schilderten Prof. Dr. Patrick Sensburg MdB (CDU), Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages („NSA-Untersuchungsausschuss“), sowie Dr. Konstantin von Notz, Obmann der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen im gleichen Gremium die Schwierigkeiten, die bisher die Arbeit des Ausschusses begleiten. Über die Frage, welchen dauerhaften Schaden die so genannte NSA-Affäre für die transatlantischen Beziehungen haben kann, wurde ebenso angeregt diskutiert wie darüber, in welchem Zusammenhang Freiheit und Sicherheit auf beiden Seiten des Atlantiks stehen.