Vortragsveranstaltung in Heidelberg

Internationale und transnationale organisierte Kriminalität

Die Deutsche Atlantische Gesellschaft und das Forum für internationale Sicherheit luden am 22. Januar zu einem Vortrag über „Internationale und transnationale organisierte Kriminalität“ in das gut-besuchte Heidelberg Center for American Studies. Die Referentin, Frau Doris Brehmeier-Metz, ist Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Frankenthal und war von 2006-2009 Prozessanwältin beim Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag.

Bevor Frau Brehmeier-Metz aus ihrer eigenen Erfahrungen mit Fällen und der Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität berichtete, definierte sie organisierte Kriminalität im Sinne der Arbeitsdefinition des Bundeskriminalamtes als “die von Gewinn- und Machtstreben bestimmte planmäßige Begehung von Straftaten, die einzeln oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher Bedeutung sind, wenn mehr als zwei Beteiligte auf längere und unbestimmte Dauer arbeitsteilig

1. unter Verwendung gewerblicher oder geschäftsähnlicher Strukturen,
2. unter Anwendung von Gewalt oder anderer zur Einschüchterung geeigneter Mittel oder
3. unter Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft zusammenwirken.”

Innerhalb der Strafgerichtsbarkeit werde zwischen Transnationalität und Internationalität nicht unterschieden. Man spreche von „internationaler Kriminalität“, wenn

1. die Straftaten in mehr als einem Staat ausgeführt werden;
2. die Straftat in nur einem Staat ausgeführt wird, aber in einem anderen geplant und organisiert wird;
3. die Straftat in nur einem Staat ausgeführt, aber von einer Gruppe getragen wird, welche sich aus Angehörigen verschiedener Nationalitäten zusammensetzt.

Um zu illustrieren, welche Gruppen und Delikte von diesen Definitionen ein- und welche ausgeschlossen werden, gab die Referentin Beispiele aus ihrer beruflichen Erfahrung, um schließlich auf die Möglichkeiten und Grenzen in der Bekämpfung trans- und internationaler Kriminalität zu sprechen zu kommen. Bei der Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität eröffne sich der Staatsanwaltschaft, je nach Schwere des Deliktes, zwar der Kanon der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen, doch auch in Härtefällen ist ihre Arbeit naturgemäß durch das Recht eingeschränkt – so können beispielsweise Informationen der Nachrichtendienste in der Strafverfolgung nicht verwendet werden. Vereinfacht wird die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene neuerdings vor allem durch die Einrichtung sogenannter Joint Investigation Teams (JITs), in denen die Staatsanwaltschaften verschiedener Staaten ohne Zwischenschaltung der jeweiligen Ministerien direkt zusammenarbeiten. Im Anschluss an den Vortrag ging die Referentin auf Fragen des Publikums ein.

 

Quelle: http://www.fis-hd.de/internationale-und-transnationale-organisierte-kriminalitaet/