Überforderte Bundeswehr? – Sicherheit und die Rolle unserer Streitkräfte am 30. Januar in München

Nachschau zu der Veranstaltung am 30. Januar im Maximileaneum in München

Der Zeitpunkt für eine Diskussion mit dem Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hätte günstiger nicht gewählt sein können. Auf gemeinsame Einladung der Arbeitsgruppe Bundeswehr der SPD-Landtagsfraktion Bayern und des Forum München der Deutschen Atlantischen Gesellschaft referierte er am 30. Januar vor mehr als 200 Zuhörern im vollbesetzten Senatssaal des Bayerischen Landtags zu seinen aktuellen Erkenntnissen. Grundlage bildete dabei sein noch druckfrischer Jahresbericht 2016.

Das hochaktuelle Thema des Abends lautete „Überforderte Bundeswehr? – Sicherheit und die Rolle unserer Streitkräfte“. In der Einführung hierzu beschrieb der Leiter des Forum München, Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, zunächst das akute Dilemma einer Deckungsungleichheit zwischen den gestellten Anforderungen an die Bundeswehr und ihrer realen Fähigkeiten vor dem Hintergrund der Krisenlagen Europas. Er leitete dabei zwei grundsätzliche Handlungsoptionen ab: Entweder eine deutliche Erweiterung der Mittel oder eine Anpassung der Auftragslage. Diesen Gedanken verband er zugleich mit der Frage, wie und auf welchem Wege Deutschland seiner internationalen Verantwortung am wirksamsten nachkommen könne und müsse.

Hans-Peter Bartels ging in seinem Impulsvortrag auf eine breite Palette an Argumenten ein und unterstrich die Tatsache, dass es sich mit 2016 wohl um eine Art Epochenjahr mit grundlegenden Umwälzungen auch sicherheitspolitischer Natur handelte. Eine der wesentlichen Ableitungen aus dieser Erkenntnis sei, in Europa noch fester als bisher zusammenstehen und die für die gemeinsame Sicherheitsvorsorge nötigen Anstrengungen nun endlich kraftvoll angehen zu müssen. Die jüngsten Vorgaben der Europäischen Sicherheitsstrategie seien dabei eine gute Grundlage, verlangten aber zugleich auch bessere Fähigkeiten unserer sicherheitspolitischen Instrumente und dabei vor allem auch der Streitkräfte. Mit Blick auf die Bundeswehr unterstrich Bartels noch einmal die kritische Lage insbesondere in den Bereichen Material und Personal. Als eine von mehreren Konsequenzen empfahl er dringend eine „Mentalitätstrendwende“ zur deutlichen Beschleunigung aller Reformanstrengungen. Der kritische Lückenschluss müsse rasch umgesetzt werden. Positiv und optimistisch hob der Wehrbeauftragte hervor, dass die zwar „kleinste Bundeswehr aller Zeiten“ zugleich die in den Augen der Gesellschaft beliebteste sei. Darauf könne man aufbauen.

In der folgenden Paneldiskussion unter fachkundiger Leitung von MdL Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (Vorsitzender AG Bundeswehr der SPD-Landtagsfraktion) erörterten Staatssekretär a.D. Walter Kolbow und Brigadegeneral Helmut Dotzler (Kommandeur Landeskommando Bayern) gemeinsam mit Bartels und Lahl die aktuelle sicherheitspolitische Lage und den Zustand der Bundeswehr. Natürlich nahm dabei auch die Frage einen breiten Raum ein, welche Rolle von der USA unter ihrem neuen Präsidenten Trump künftig zu erwarten sein wird und was das für das Bündnis und auch Deutschland bedeutet. Allseitiger Konsens auf dem Podium war: Wir Europäer müssen uns gewaltig anstrengen in der aktiven Gestaltung unserer Sicherheitspolitik.

Die Veranstaltung erhielt von allen Teilnehmern ein höchst positives Echo. Der Wunsch, aus dieser erstmaligen Kooperation eine Art Tradition zu begründen, war nicht zu überhören.