Internationale Konferenz „Die NATO auf dem Weg nach Warschau“
am 23. November 2015 im Hotel Adlon Kempinski Berlin

Mit der Ukraine-Krise hat sich das sicherheitspolitische Umfeld in Europa substantiell verändert. Zugleich stellen auch die dramatischen Verwerfungen im Nahen und Mittleren Osten eine in ihrer Dimension bisher unbekannte Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft dar. Zusammengenommen stellen diese Entwicklungen nicht nur die sicherheitspolitische Stabilität an der östlichen und südlichen Flanke des Bündnisgebietes auf den Prüfstand, sondern auch die europäische Friedensordnung als solche.

Save the Date 11-2015Auf ihrem zurückliegenden Gipfel in Wales hat die NATO im September 2014 eine Reihe von militärischen und politischen Maßnahmen verabschiedet. Die Stärkung ihrer Verteidigungs- und Abschreckungskapazitäten geht auch mit einer Rückbesinnung der Allianz auf ihre Kernfunktion der kollektiven Verteidigung einher. Und doch zeigt sich das Bündnis entschlossen, seine ganzheitliche Perspektive auf Fragen globaler Sicherheit zu wahren. Inwieweit es der NATO in den vergangenen Monaten auch gelungen ist, sich diesem neuen Sicherheitsumfeld anzupassen, wird am 8. und 9. Juli 2016 neben aktuellen Entwicklungen im Mittelpunkt der Konsultationen stehen, wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten und Partnernationen in der polnischen Hauptstadt zusammen kommen. In den letzten Monaten hat das Konzept der kollektiven Verteidigung an Bedeutung gewonnen. Die Sicherheit der Bündnispartner ist weder verhandelbar noch teilbar.

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Dennoch machen sowohl das schiere Ausmaß und die Komplexität der Ereignisse, auf der einen, und unterschiedliche Prioritäten und Wahrnehmungen auf der anderen Seite, eine bündnisinterne Schwerpunktsetzung nicht immer einfach. Welche Fortschritte gibt es bei der Umsetzung des Readiness Action Plan (RAP)? Wie ist gerade der deutsche Beitrag zu den im RAP erfassten Maßnahmen zu bewerten? Findet die Allianz eine angemessene Balance zwischen den Herausforderungen im Süden und im Osten? In welchem Maß sind die NATO-Staaten bisher auch ihrer Selbstverpflichtung nachgekommen, mehr Mittel für Sicherheit und Verteidigung zu Verfügung zu stellen? Auch die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten und anderen internationalen Organisationen bleibt essenzieller Bestandteil der Bündnisstrategie. Geht von der Ukraine-Krise auch ein Impuls für eine verstärkte Kooperation der NATO mit EU, UN und  OSZE aus? Inwieweit kann die NATO ihre vielfältigen Partnerschaftsprogramme auch dazu nutzen um die angespannte Sicherheitslage in Osteuropa, im Mittleren Osten und in Nordafrika zu stabilisieren? Sind unter den gegebenen Umständen bestehende Abkommen wie die NATO-Russland-Grundakte noch ein adäquates Mittel um die Zusammenarbeit mit Russland zu gestalten? Inwieweit kann auch das Strategische Konzept der NATO aus dem Jahre 2010 seine Gültigkeit beibehalten in einer neuen „Artikel-5 Welt“?

Zusammengenommen konstituieren diese Fragen nicht nur eine umfangreiche und komplexe Agenda für den anstehenden Gipfel; sie bestimmen vielmehr auch die öffentliche Diskussion über die Fähigkeit der NATO die geeigneten Antworten zu finden. Was also kann man von Warschau erwarten? Anhand dieser Leitfrage richten die Deutsche Atlantische Gesellschaft und die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) am 23. November 2015 gemeinsam mit der Botschaft der Republik Polen in Berlin eine internationale Konferenz aus, die sich einerseits mit aktuellen Herausforderungen beschäftigen, aber eben auch die politischen und militärischen Antworten der NATO bewerten soll. Ein expliziter Anspruch dieser Konferenz ist es zudem, wichtige Fragen der zukünftigen Entwicklung der Allianz nicht nur zwischen hochrangigen Vertretern der NATO und internationaler Politik sowie Experten aus Wissenschaft, Militär und Zivilgesellschaft, sondern auch gemeinsam mit einer breiten Öffentlichkeit diskutieren. Im Sinne eines inklusiven Verständnisses von Sicherheitspolitik ermöglicht das internationale Begleitseminar „NATO’s Future“ am 22. November auch der jungen Generation von Außen- und Sicherheitspolitikern eine Möglichkeit, die eigene Expertise und Perspektive aktiv einzubringen.