NATO Talk around the Brandenburger Tor: Lehrstunde Afghanistan

Ist der Afghanistan-Einsatz eine „Lehrstunde“ für das internationale Krisenmanagement gewesen und als solche auch weiterhin prägend für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik? Welche Erfahrungen im Sinne internationaler und ressortübergreifende nationaler Kooperation brachten der Bundeswehreinsatz im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) und die Arbeit einer Vielzahl ziviler staatlicher und nichtstaatlicher Akteure vor Ort mit sich? Wie lässt sich die Wechselwirkung zwischen den Erfordernissen des Einsatzes, den Interessen der beteiligten Akteure und dem Politikansatz der „vernetzten Sicherheit“ verstehen – und vermitteln? Diese und weitere Fragen standen am 21. April 2015 im Mittelpunkt einer international und hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion der Deutschen Atlantischen Gesellschaft im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in Berlin, an der auch etwa 150 Besucherinnen und Besucher teilnahmen.

Nach einer Begrüßung und Einführung ins Thema durch Generalleutnant a.D. Jürgen Bornemann, ehemaliger Generaldirektor des Internationalen Militärischen Stabes der NATO und Mit-Initiator der Veranstaltung, berichtete zunächst Botschafter a.D. Maurits Jochems, der bis zum Ende der ISAF-Mission zum Jahreswechsel 2014/15 hoher Ziviler Repräsentant der NATO in Afghanistan gewesen war, aus einer internationalen Perspektive. Auch in den Niederlanden hatten die Komplexität des Einsatzes und die daraus hervorgehende Notwendigkeit der interministeriellen Zusammenarbeit zu einer stärkeren Koordinierung verschiedener außen- und sicherheitspolitischer Instrumentarien geführt. Dass diese auch im deutschen Fall – trotz einiger Anlaufschwierigkeiten – eigentlich außer Frage steht, unterstrichen in der darauffolgenden Diskussion auf dem Podium sowohl Roderich Kiesewetter MdB, Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion, als auch Dr. Stefan Oswald, der im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zuständige Referatsleiter für Afghanistan und Pakistan. Ebenso wie Generalleutnant a.D. Rainer Glatz, ehemals Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr und Christian Thiels, Chef vom Dienst der ARD-Tagesthemen und Fachkorrespondent für Verteidigung und Sicherheitspolitik tagesschau.de, betonten sie jedoch auch, dass eine deutlichere Abgrenzung und Kommunikation der Aufgaben einzelner Akteure (Stichwort „Brunnenbau“) die Einsatzrealität wesentlich besser hätte vermitteln können – mit Folgen für die Wahrnehmung in der Bevölkerung aber auch für Anpassungs- und Nachsteuerungsversuche der Politik. Kaum ein internationaler Einsatz war von einer derartigen Komplexität geprägt – ganz zu schweigen von den sich rasant entfaltenden Dynamiken nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Dennoch sahen alle Panelisten eine stärkere Spezifizierung und offenere Kommunikation der strategischen Ziele und (wünschenswerterweise bescheideneren) Ambitionen als eine zentrale Lektion aus der „Lehrstunde Afghanistan“. In Bezug auf die Frage, inwieweit der Ansatz der „vernetzten Sicherheit“ sich in Zukunft als Modell für das deutsche Krisenmanagement durchsetzen würde, war auf dem Panel vor allem die Sorge vor einer Dominanz der militärischen Komponenten – sowohl politisch als auch in der öffentlichen Wahrnehmung – zu spüren, die ein gleichwertiges Nebeneinander der Ziele Sicherheit – wirtschaftliche Entwicklung – gute Regierungsführung auch in Zukunft erschweren dürfte.

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