„Grüne Männchen“ in Schwerin

Mit der Feststellung, dass Kriege heute keinem vertrauten Muster mehr folgen oder gar in einer Landschlacht ausgefochten werden, formulierte Rolf Clement eine Kernaussage zur heutigen Kriegführung. Er sprach am 24.11.2015 in Schwerin zum Thema „Hybride Kriegführung – die Rolle von Wirtschaft, Finanzen und Medien“. Mit Rolf Clement, der Korrespondent für Sicherheitspolitik und Mitglied der Chefredaktion des Deutschlandfunks in Köln ist, konnte ein exzellenter Kenner der Materie als Referent gewonnen werden. Nach seinem Vortrag nahmen viele Gäste in der Diskussionsrunde die Möglichkeit wahr, das Thema zu vertiefen.

Thema (leider) topaktuell
Wegen der aktuellen Geschehnisse stieß das Thema „Hybride Kriegführung“ auf sehr großes Interesse. Fast 200 Gäste fanden sich in den Veranstaltungsräumen der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin ein. Für das Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern (LKdo MV) begrüßte Brigadegeneral Christof Munzlinger, Kommandeur LKdo MV, das Publikum und stellte fest: „Durch die Anschläge in Beirut und Paris ist nun ganz klar, dass Kriege nicht mehr erklärt werden! Zudem ist jeder und jederzeit – im schlimmsten Fall – von dieser neuen Art des Krieges betroffen.“

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Reges Interesse bei fast 200 Zuhörern aus allen Bereichen

Gilt Clausewitz noch?
In seiner Anmoderation führte Norbert Müller-Tillmann, Repräsentant des Regionalkreises Schwerin und Kooperationspartner der Bundeswehr in der Sicherheitspolitischen Vortragsreihe, die Zuhörer in die Thematik ein. Er bezog sich auf den preußischen Militärtheoretiker Carl von Clausewitz und dessen Kriegsbegriff, der die modernen Formen der Auseinandersetzung noch nicht umfasst habe. Aber auch wenn es am Einsatz physischer Gewalt (weitgehend) fehle, gehe es immer um den planvollen Einsatz von Mitteln zu politischen Zwecken. Es müsse die Frage beantwortet werden, wie man mit dem Einsatz der „hybriden“ Mittel umgehe, taktisch, strategisch und nicht zuletzt auch rechtlich, vor allem völkerrechtlich.

Hybride Kriegführung
„Spricht man heute von ´hybrider Kriegführung´, so fällt darunter auch der Einsatz ´grüner Männchen´, die wir seit der Annexion der Krim und dem Ukraine-Konflikt als ausführende Personen einer Gewaltaktion gesehen haben“ verdeutlichte Rolf Clement diese Art der „Kriegführung“. Die Methoden des Krieges hätten sich gewandelt. Politische und strategische Ziele würden nicht mehr allein mit militärischer Gewalt erreicht. Es steige die Bedeutung nichtmilitärischer Mittel, beispielsweise Wirtschaftsembargos oder Terrormaßnahmen. Es gehe um den kombinierten Einsatz politischer, ökonomischer, informationeller, humanitärer und anderer nichtmilitärischer Maßnahmen, ggf. in Verbindung mit einem Protestpotential in der Bevölkerung.

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V. l. n. r.: Norbert Müller-Tillmann, Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V.; Staatssekretär Thomas Lenz, Ministerium für Inneres und Sport; Rolf Clement, DLF; Dr. Silke Bremer, Konrad-Adenauer-Stiftung; Brigadegeneral Christof Munzlinger, Kommandeur des LKdo M-V

Fragen und Möglichkeiten für die Zukunft

„Wenn dem so ist“, führte Rolf Clement weiter aus, „dann stellen sich für Deutschland und die NATO bedeutsame Fragen.“ Man müsse mit den aktuellen Herausforderungen frühzeitig begegnen. Das Pendant zum „hybriden Krieg“ sei das Konzept der vernetzten Sicherheit, deren Kennzeichen ebenfalls eine breite Palette möglicher Aktionen ist. Zu den Gegenmaßnahmen könne deshalb eine dem früheren Marshall-Plan ähnliche Wirtschaftshilfe zählen, aber auch mehr Sorgfalt im medialen Sprachgebrauch. „Wollen wir beispielweise die Ausbreitung des sogenannten ‚Islamischen Staates‘ verhindern, so fängt dies damit an, dass wir diesem kriminellen Konstrukt nicht schon durch die Sprache, also den Begriff „Staat“, eine Art von Legitimität verschaffen“.

Zum Abschluss der Veranstaltung bedankten sich Norbert Müller-Tillmann, der zugleich die Diskussionsrunde leitete, und Brigadegeneral Christof Munzlinger bei dem Referenten sowie den Zuhörern für das große Interesse.

 

Hinweis:

Europäische Union und NATO haben inzwischen Maßnahmen ergriffen, um Versuchen der Desinformation entgegenzuwirken.

Im organisatorischen Rahmen des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union (European External Action Service —  EEAS) wurde 2015 einen spezielles Team für strategische Kommunikation geschaffen (EU EAST STRATCOM Task Force). Näheres unter http://eeas.europa.eu/euvsdisinfo/.

Die NATO unterhält in Riga das Strategic Communications Centre of Excellence (NATO StratCom COE). Näheres unter http://www.stratcomcoe.org/.