60 Jahre Deutschland in der NATO: Festakt in Schwerin

Vor 60 Jahren traten die Pariser Verträge in Kraft. Sie ermöglichten den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur NATO. Aus diesem Anlass luden die Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V. und das Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern am 04. November 2015 zu einem festlichen sicherheitspolitischen Abend in die Landeshauptstadt Schwerin ein. Der Hauptreferent, Botschafter a. D. Dr. Klaus Scharioth, behandelte grundsätzliche Fragen und ging auf die aktuellen Herausforderungen in unserem sicherheitspolitischen Umfeld ein.

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 Dr. Klaus Scharioth mit General Christof Munzlinger (Quelle: LKdo MV / Heberer)

Mit Dr. Scharioth, ehemals Staatssekretär im Auswärtigen Amt und zuletzt deutscher Botschafter in den USA, konnte ein exzellenter Kenner der Materie als Festredner gewonnen werden. Den mehr als 150 Teilnehmern erläuterte er zunächst die Rahmenbedingungen der NATO von gestern und der NATO von heute. Im Anschluss daran bot eine intensive Diskussion die Möglichkeit, offene Punkte von dem Experten klären zu lassen.

 

Ein Ort der Stabilität

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Volles Haus beim Vortrag „60 Jahre Bundeswehr in der NATO“ (Quelle: LKdo MV / Zilling)

Im Grußwort von Frau Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, kam zunächst die besondere Bedeutung der NATO für das wiedervereinte Deutschland zum Ausdruck: „Ich bin ein Kind des Ostens. Für die DDR galt – besonders für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik – immer, dass nur auf Weisung der Sowjetunion gehandelt wurde. Seit 1990 bin auch ich NATO-Mitglied. Unser Staat kann nun, im Einklang mit den NATO-Partnern, ein friedliches Zusammenleben in der Welt ermöglichen.“. Mit Blick auf die aktuelle Lage ergänzte die Landtagsvizepräsidentin, dass in der Zukunft wohl auch zusätzliche Einsätze der Bundeswehr denkbar seien, die aber nicht unbedingt Kampfeinsätze sein müssten. Frau Schlupp fasste zusammen: „Die NATO ist ein Ort der Stabilität, dazu muss auch Deutschland seinen Beitrag leisten.“.

 

Wertegemeinschaft NATO

Brigadegeneral Christof Munzlinger, Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpom-mern, verdeutlichte ebenfalls anhand eigener Erfahrungen die Bedeutung des NATO-Beitritts für Deutschland. Die NATO stehe für eine Wertegemeinschaft, in der man Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie das Füreinander-Einstehen lebe und achte. General Munzlinger schloss mit einem Blick auf die Flüchtlingshilfe: „Somit schützt und hilft die Bundeswehr nicht nur im Bündnisfall oder im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen. Die Bundeswehr steht mit ‚helfenden Händen‘ auch im Inland bereit!“.

 

Wissenschaft und Auswärtiges Amt

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Dr. Scharioth (M.) mit Frau Schlupp, Herrn Müller-Tillmann und General Munzlinger (Quelle: LKdo MV / Zilling)

Ministerialrat Norbert Müller-Tillmann, Repräsentant des Regionalkreises Schwerin der Deutschen Atlantischen Gesellschaft e. V. und Initiator des Festaktes, wandte sich als dritter Redner an die Gäste des Abends. Nach Dankesworten und einigen grundsätzlichen Bemerkungen zur Bedeutung des westlichen Bündnisses zeichnete er den Werdegang von Dr. Scharioth nach, der immer auch sehr eng mit der NATO verknüpft war. Dr. Scharioth trat nach internationalen Studien und Erwerb mehrerer akademischer Grade 1976 in den auswärtigen Dienst der Bundesrepublik Deutschland ein. Nach verschiedenen anderen Verwendungen war er bis 1996 Kabinettschef des NATO-Generalsekretärs in Brüssel. Im Auswärtigen Amt leitete er u. a. die Unterabteilung Internationale Sicherheit und Nordamerika. In der Amtszeit von Außenminister Fischer stieg Dr. Scharioth 1999 zum Politischen Direktor und Leiter der Politischen Abteilung und im Jahr 2002 zum Staatssekretär auf. Von 2006 bis 2011 war er deutscher Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika. Seit August 2011 ist Dr. Scharioth Rektor des Mercator Kollegs für internationale Aufgaben. Er lehrt außerdem als Professor of Practice an der Fletcher School of Law and Diplomacy in Medford, Massachusetts, USA.

 

Keine Geschichte, sondern Thesen

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Spektakuläre Kulisse: der Goldene Saal im Justizministerium (Quelle: Aust (w))

Dr. Scharioth nahm vom ersten Satz an das Publikum in seinen Bann: „Ich beglückwünsche Sie zu diesem Goldenen Saal im Neustädtischen Palais des Justizministeriums. Er ist spektakulär!“. Seinen Vortrag begann der Referent damit, dass er nicht über Geschichte, sondern über Thesen zum Zusammenleben der Staaten sprechen werde. Wesentliche Faktoren, die sich maßgeblich auswirken, sind aus seiner Sicht die Globalisierung, die Suche nach Werten, der Wegfall des politischen „Null-Summen-Spiels“ und die Erkenntnis, dass kein Land allein agieren kann. Dr. Scharioth verdeutlichte das Ausmaß, in dem Deutschland mit der übrigen Welt verknüpft ist. Er verwies auf die Möglichkeiten des Internets für das „politische Erwachen“ der Völker einschließlich der daraus resultierenden Gegenströmungen.

 

Krisenherde als Herausforderungen der NATO

Im Anschluss an seine Thesen verdeutlichte der Referent anhand von zehn Krisen, warum die NATO eine bedeutende Rolle spiele und spielen müsse. Er erörterte die Konflikte zwischen Russland und der Ukraine sowie im Nahen Osten (Iran, Irak, Syrien). Er sprach über die Herausforderungen, die sich aus den Flüchtlingsströmen ergeben, und die Zusammenarbeit mit dem NATO-Partner Türkei. Klimawandel und „Cyber-War“ waren weitere Punkte, ebenso die Proliferation von Kernwaffen und das Maß ihrer Abschreckungswirkung. Selbstverständlich könne er, so Dr. Scharioth bei seinem Resümee, angesichts der Zahl und Unterschiedlichkeit der Krisen nicht alle Details und Nuancen darstellen. Sein Fazit war jedoch eindeutig: „Alle Probleme lassen sich nur gemeinsam mit den USA lösen. In allen Krisen wird bzw. muss die NATO eine aktive Rolle spielen.“.

 

Rege Diskussion und Nationalhymne

Im Anschluss an den Festvortrag nutzten die Gäste die Gelegenheit zu Fragen und Nachfragen an den Referenten. Nach reger Diskussion schloss die Veranstaltung mit der Nationalhymne.

Die ausgezeichnete musikalische Untermalung des Festaktes leistete das Kammerensemble des Marinemusikkorps Kiel.